Ein Besuch im Ratssaal-Theater – gespielt wurde: Der Kulturausschuss

Politik ist etwas, das irgendwie so passiert, meist so, dass man darüber meckern kann. Aktiv kann man sich an Wahlen beteiligen, bringt ja nix, deswegen geht kaum einer hin.

Ungefähr so sieht die Einstellung vieler zum Thema Politik aus.

Die USA hat gerade gewählt, die Diskussionen fluten das Netz. Wir sind nächstes Jahr dran: Landtagswahl NRW und Bundestagswahl. Hingehen und wählen ist wichtig! Die Frage, wen man wählen soll, keine leichte.

Was genau treiben unsere Politiker eigentlich? Wie funktioniert Politik und kann ich als Bürger mehr tun, als zur Wahl zu gehen?

Auf kommunaler Ebene kann man sich das einfach mal ansehen. Das Stadthaus in Bonn steht mitten in der Stadt, mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. Es gibt öffentliche Sitzungen des Rats und der Ausschüsse. Das Veranstaltungsprogramm ist auf Bonn.de einsehbar. Meine Empfehlung: Geht mal hin und schaut es euch an. Es ist wirklich interessant.

Ich habe es gestern einfach mal ausprobiert.

Sascha Foerster hat das auch schon mal gemacht und darüber hier berichtet.

Die Sitzung

Um 18 Uhr tagte gestern der Kulturausschuss im Ratssaal. Ich bin relativ unvorbereitet hingegangen. Hinten im Saal gibt es Sitzreihen für das Publikum: die Bürger und die Presse. Es war ein Pressevertreter da, der nach einer knappen Stunde gegangen ist.

Vorne sitzt der Sitzungsvorstand (3 Personen), daneben die 2 Tischreihen in Blickrichtung Publikum sitzt die Verwaltung (es dauerte etwas, bis ich mir sicher war, da diese lange geschwiegen haben). Diesen Personen gegenüber, in den ersten Reihen des Sitzungssaals sitzen die Politiker, die Mitglieder des Kulturausschusses, schön sortiert nach Parteien. (Es sind noch ein paar mehr geworden, als auf dem Titelbild zu sehen.)

Die Sitzung beginnt mit dem Durcheinanderbringen der Tagesordnung – natürlich ganz formal. Alle Informationen zur gestrigen Sitzung, Tagesordnung und Anträge stehen in Boris.

Die nächsten 2,5 Stunden sind spannend, es wird viel geredet, diskutiert und abgestimmt. Die Zuschauer dürfen nur zuhören. Es besteht aber durchaus die theoretische Option, Politiker im Anschluss oder zu einem späteren Zeitpunkt zu kontaktieren. Im Anschluss an diese Sitzung gab es allerdings noch einen nicht-öffentlichen Teil und einige sind auch zwischendurch bereits verschwunden.

Themen der Sitzung

Ein großes Kulturthema für Bonn ist Beethoven 2020. Der Bund war großzügig und überlässt Bonn 21 Millionen für das Festjahr, wie der GA letzte Woche bereits berichtete. Die Gelder müssen verwaltet und sinnvoll eingesetzt werden. Hierfür ist die neue GmbH ab 2017 zuständig.

Es ist bereits vieles geplant, um Bonn als Kulturstadt und Beethovenstadt zu präsentieren. Eine Ausschreibung für Kulturprojekte wird noch erfolgen. Die Vergabe soll transparent sein.

Die für mich wichtigste Aussage zu dem Thema war:

Ein weiteres großes Thema der Sitzung waren die Bürgeranträge aus Bonn packt’s an. Die Beteiligung in diesem Jahr war anscheinend nicht so groß, wie in den Anfängen des Projektes. Es kam ein Vorschlag aus den Reihen der Politiker, ein politisches Vorgehen mit diesen Bürgeranträgen sei, sie nicht politisch zu behandeln. (Mir wurde später berichtet, dieser Herr sei im Grunde für Bürgerbeteiligung, mit dem Verfahren von Bonn packt’s an nicht ganz einverstanden.) Es gab zahlreiche Gegenstimmen, dass die Bürger ernst zu nehmen seien und man sich mit den Anträgen zu befassen habe. Eine Aussage empfand ich als sehr treffend:

Die Bürger sind unzufrieden, das müssen wir ernst nehmen.

Es gab nur eine Ja-Stimme bei der Abstimmung, die Anträge nicht zu behandeln.

Geschafft haben es die Anträge trotzdem nicht durch den Ausschuss.

Das Thema Bürgerbeteiligung wurde diskutiert und es wäre wünschenswert, das Vorgehen dahingehend zu verbessern, dass bürgerliches Engagement auch eine Chance hat, so dass sich Politiker und Bürger gegenseitig ernst nehmen können.

Ich habe nur über zwei Punkte aus der Sitzung berichtet, behandelt wurden auch weitere Themen, eine spannende Diskussion war zum Beispiel die zum Haushalt 2017.

Möchte man jemandem etwas gutes tun, muss man jemand anderem etwas wegnehmen.

Fazit

Es war ein lohnenswerter Ausflug, sich Kommunalpolitik mal live anzuschauen. Das kann ich euch nur empfehlen.