Po­li­tik ist et­was, das ir­gend­wie so pas­siert, meist so, dass man dar­über me­ckern kann. Ak­tiv kann man sich an Wah­len be­tei­li­gen, bringt ja nix, des­we­gen geht kaum ei­ner hin. 

Un­ge­fähr so sieht die Ein­stel­lung vie­ler zum The­ma Po­li­tik aus.

Die USA hat ge­ra­de ge­wählt, die Dis­kus­sio­nen flu­ten das Netz. Wir sind nächs­tes Jahr dran: Land­tags­wahl NRW und Bun­des­tags­wahl. Hin­ge­hen und wäh­len ist wich­tig! Die Fra­ge, wen man wäh­len soll, kei­ne leichte.

Was ge­nau trei­ben un­se­re Po­li­ti­ker ei­gent­lich? Wie funk­tio­niert Po­li­tik und kann ich als Bür­ger mehr tun, als zur Wahl zu gehen?

Auf kom­mu­na­ler Ebe­ne kann man sich das ein­fach mal an­se­hen. Das Stadt­haus in Bonn steht mit­ten in der Stadt, mit öf­fent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln er­reich­bar. Es gibt öf­fent­li­che Sit­zun­gen des Rats und der Aus­schüs­se. Das Ver­an­stal­tungs­pro­gramm ist auf Bonn.de ein­seh­bar. Mei­ne Emp­feh­lung: Geht mal hin und schaut es euch an. Es ist wirk­lich interessant.

Ich ha­be es ges­tern ein­fach mal ausprobiert.

Sa­scha Fo­ers­ter hat das auch schon mal ge­macht und dar­über hier be­rich­tet.

Die Sitzung

Um 18 Uhr tag­te ges­tern der Kul­tur­aus­schuss im Rats­saal. Ich bin re­la­tiv un­vor­be­rei­tet hin­ge­gan­gen. Hin­ten im Saal gibt es Sitz­rei­hen für das Pu­bli­kum: die Bür­ger und die Pres­se. Es war ein Pres­se­ver­tre­ter da, der nach ei­ner knap­pen Stun­de ge­gan­gen ist.

Vor­ne sitzt der Sit­zungs­vor­stand (3 Per­so­nen), da­ne­ben die 2 Tisch­rei­hen in Blick­rich­tung Pu­bli­kum sitzt die Ver­wal­tung (es dau­er­te et­was, bis ich mir si­cher war, da die­se lan­ge ge­schwie­gen ha­ben). Die­sen Per­so­nen ge­gen­über, in den ers­ten Rei­hen des Sit­zungs­saals sit­zen die Po­li­ti­ker, die Mit­glie­der des Kul­tur­aus­schus­ses, schön sor­tiert nach Par­tei­en. (Es sind noch ein paar mehr ge­wor­den, als auf dem Ti­tel­bild zu sehen.)

Die Sit­zung be­ginnt mit dem Durch­ein­an­der­brin­gen der Ta­ges­ord­nung – na­tür­lich ganz for­mal. Al­le In­for­ma­tio­nen zur gest­ri­gen Sit­zung, Ta­ges­ord­nung und An­trä­ge ste­hen in Bo­ris.

Die nächs­ten 2,5 Stun­den sind span­nend, es wird viel ge­re­det, dis­ku­tiert und ab­ge­stimmt. Die Zu­schau­er dür­fen nur zu­hö­ren. Es be­steht aber durch­aus die theo­re­ti­sche Op­ti­on, Po­li­ti­ker im An­schluss oder zu ei­nem spä­te­ren Zeit­punkt zu kon­tak­tie­ren. Im An­schluss an die­se Sit­zung gab es al­ler­dings noch ei­nen nicht-öffentlichen Teil und ei­ni­ge sind auch zwi­schen­durch be­reits verschwunden.

Themen der Sitzung

Ein gro­ßes Kul­tur­the­ma für Bonn ist Beet­ho­ven 2020. Der Bund war groß­zü­gig und über­lässt Bonn 21 Mil­lio­nen für das Fest­jahr, wie der GA letz­te Wo­che be­reits be­rich­te­te. Die Gel­der müs­sen ver­wal­tet und sinn­voll ein­ge­setzt wer­den. Hier­für ist die neue GmbH ab 2017 zuständig.

Es ist be­reits vie­les ge­plant, um Bonn als Kul­tur­stadt und Beet­ho­ven­stadt zu prä­sen­tie­ren. Ei­ne Aus­schrei­bung für Kul­tur­pro­jek­te wird noch er­fol­gen. Die Ver­ga­be soll trans­pa­rent sein.

Die für mich wich­tigs­te Aus­sa­ge zu dem The­ma war:

Ein wei­te­res gro­ßes The­ma der Sit­zung wa­ren die Bür­ger­an­trä­ge aus Bonn packt’s an. Die Be­tei­li­gung in die­sem Jahr war an­schei­nend nicht so groß, wie in den An­fän­gen des Pro­jek­tes. Es kam ein Vor­schlag aus den Rei­hen der Po­li­ti­ker, ein po­li­ti­sches Vor­ge­hen mit die­sen Bür­ger­an­trä­gen sei, sie nicht po­li­tisch zu be­han­deln. (Mir wur­de spä­ter be­rich­tet, die­ser Herr sei im Grun­de für Bür­ger­be­tei­li­gung, mit dem Ver­fah­ren von Bonn packt’s an nicht ganz ein­ver­stan­den.) Es gab zahl­rei­che Ge­gen­stim­men, dass die Bür­ger ernst zu neh­men sei­en und man sich mit den An­trä­gen zu be­fas­sen ha­be. Ei­ne Aus­sa­ge emp­fand ich als sehr treffend:

Die Bür­ger sind un­zu­frie­den, das müs­sen wir ernst nehmen.

Es gab nur ei­ne Ja-Stimme bei der Ab­stim­mung, die An­trä­ge nicht zu behandeln.

Ge­schafft ha­ben es die An­trä­ge trotz­dem nicht durch den Ausschuss.

Das The­ma Bür­ger­be­tei­li­gung wur­de dis­ku­tiert und es wä­re wün­schens­wert, das Vor­ge­hen da­hin­ge­hend zu ver­bes­sern, dass bür­ger­li­ches En­ga­ge­ment auch ei­ne Chan­ce hat, so dass sich Po­li­ti­ker und Bür­ger ge­gen­sei­tig ernst neh­men können.

Ich ha­be nur über zwei Punk­te aus der Sit­zung be­rich­tet, be­han­delt wur­den auch wei­te­re The­men, ei­ne span­nen­de Dis­kus­si­on war zum Bei­spiel die zum Haus­halt 2017.

Möch­te man je­man­dem et­was gu­tes tun, muss man je­mand an­de­rem et­was wegnehmen.

Fazit

Es war ein loh­nens­wer­ter Aus­flug, sich Kom­mu­nal­po­li­tik mal live an­zu­schau­en. Das kann ich euch nur empfehlen.

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