Stadtteilbibliotheken im Kulturausschuss: Verlängerung der Galgenfrist nach Festspielhaus-Aus?

Ges­tern Abend (17.06.) fand um 18 Uhr die Sit­zung des Kul­tur­aus­schus­ses der Stadt Bonn statt. Dort woll­te ich mir ein­mal an­schau­en, wie Po­li­tik in Bonn so funk­tio­niert. Durch das The­ma der Stadt­teil­bi­blio­the­ken bin ich auf­merk­sa­mer ge­wor­den und konn­te die ge­fäll­ten Ent­schei­dun­gen nicht nach­voll­zie­hen: da soll ein Fest­spiel­haus für meh­re­re Mil­lio­nen ge­baut und hier die Bi­blio­the­ken ge­schlos­sen wer­den? Wie kann das sein? Kurz­um, es ist ganz ein­fach, in­dem man als Bür­ger an der öf­fent­li­chen Sit­zung teil­nimmt und sich al­les an­schaut. Mitt­ler­wei­le ha­be ich ei­ni­ges ge­lernt und mir auch ei­nen kom­plet­ten Live­stream aus der Rats­sit­zung an­ge­se­hen. Das könnt ihr üb­ri­gens auch ein­mal ma­chen, zum Bei­spiel heu­te ab 17 Uhr be­ginnt hier der Live­stream aus dem Rat: http://video.bonn.de.

Ge­ra­de heu­te soll­tet Ihr Euch den Live­stream an­schau­en oder vor Ort sein, denn es wird auch über ei­ne Emp­feh­lung des Kul­tur­aus­schus­ses ent­schie­den, die die Schlie­ßung der Bi­blio­the­ken auf En­de 2016 ver­zö­gern könn­te, dank der Gel­der, die durch das Festspielhaus-Aus frei wur­den. Kann man kaum glau­ben, oder? Das ist be­stimmt Sa­ti­re, könn­te man den­ken. Das Er­geb­nis wird ja mor­gen im Rat ent­schie­den, viel­leicht sagt ihr ei­nem Rats­mit­glied bis da­hin noch mal per­sön­lich Eu­re Meinung?

https://twitter.com/FelixBonn/status/611218484052262913

Im Live­stream be­kommt man lei­der nicht al­les mit, der Kul­tur­aus­schuss heu­te wur­de gar nicht über­tra­gen, dar­um woll­te ich beim Kul­tur­aus­schuss am Tag nach der Ent­schei­dung über das Fest­spiel­haus selbst da­bei sein und ha­be ein Pro­to­koll an­ge­fer­tigt, das hof­fent­lich auf­schluss­reich ist, auch wenn ich es nur kur­so­risch füh­ren konn­te. Ich kann na­tür­lich nicht ga­ran­tie­ren, dass al­les wort­ge­nau auf­ge­zeich­net ist, ha­be mir aber bei den No­ti­zen größ­te Mü­he ge­ge­ben, die Aus­sa­gen rich­tig wie­der­zu­ge­ben. Kor­rek­tu­ren kön­nen ja ger­ne in den Kom­men­ta­ren er­gänzt werden.

Zur Aus­gangs­la­ge: Die Deut­sche Post ist aus dem Pro­jekt Fest­spiel­haus aus­ge­stie­gen und so­mit konn­ten die Idee und die Ta­gungs­punk­te zum Fest­spiel­haus heu­te ad ac­ta ge­legt wer­den. Doch wie sieht es aus mit Beet­ho­ven 2020 und mir per­sön­lich noch viel wich­ti­ger: den Stadt­teil­bi­blio­the­ken? Als ich selbst noch vor we­ni­gen Ta­gen in Dot­ten­dorf war, wur­de es mir und den Mit­glie­dern des För­der­ver­ein zum ers­ten Mal ver­bo­ten un­an­ge­mel­det in den un­ge­nutz­ten Teil der Bi­blio­thek zu schau­en, was vor­her nie ein Pro­blem war. Man sol­le sich bit­te vor­her an­mel­den. Sieht so al­so Zu­sam­men­ar­beit mit den För­der­ver­ei­nen aus? Das hat mich und den För­der­ver­ein scho­ckiert, al­so woll­te ich ge­nau­er wis­sen, was im Kul­tur­aus­schuss über die Bi­blio­the­ken ent­schie­den wer­den soll­te. Wird nun eh­ren­amt­li­ches En­ga­ge­ment ge­wünscht und ge­för­dert oder ist das nur ei­ne Aus­weich­stra­te­gie um die Schlie­ßung durch­zu­set­zen, oh­ne klar Far­be be­ken­nen zu müssen.

Beginn der Sitzung

• Es gibt ei­ni­ge dring­li­che Anträge,darunter auch die zur Stadt­teil­bi­blio­thek. [SF: Am Ein­gang la­gen die Aus­dru­cke der An­trä­ge zur Dis­kus­si­on aus.]
• Die Ta­ges­ord­nung wird be­schlos­sen. Fest­spiel­haus ist als The­ma gestrichen.
• Ers­tes The­ma: Haus­halt des Theaters.
• Zwei­tes The­ma: An­trag der SPD [?]: Hal­len­kon­zept für Bonn: Seit 1997 wird von ei­nem Hal­len­kon­zept ge­spro­chen, aber nichts wird ge­macht. Al­le Par­tei­en for­dern ein Kon­zept. Idee, das zu er­rei­chen wä­re ein ge­mein­sa­mes Ma­nage­ment al­ler Hal­len, das dann ein Kon­zept er­ar­bei­tet. [SF: Be­schluss verpasst.]
• Nächs­ter Punkt: Stra­ßen­um­be­nen­nung, Hindenburg-Straße, da sind noch ei­ni­ge Alt­las­ten in deut­schen Städ­ten, an­de­rer­seits re­du­ziert sich die An­zahl der Hin­den­burg­stras­sen deutsch­land­weit [SF: Das wä­re doch mal ei­ne Idee die Häu­fig­keit die­ser Stra­ßen zu vi­sua­li­sie­ren.] Bür­ger wol­len ih­ren Pass nicht än­dern las­sen, äl­te­re Men­schen wa­ren schein­bar nicht be­reit ihr Welt­bild zu än­dern. 36 Leu­te blie­ben bei ei­nem Bür­ger­dia­log vor Ort bis zum En­de, 20 da­von ha­ben ge­gen die Um­be­nen­nung ge­stimmt. Es wird ge­fragt, ob die Er­geb­nis­se ei­ner Historiker-Konferenz zu die­sem The­ma nicht frei ver­füg­bar sind. Die Op­po­si­ti­on dis­ku­tiert über das Ge­schichts­ver­ständ­nis der Stadt: Stra­ßen­na­men sind für die Op­po­si­ti­on wich­tig, um Vor­bil­der zu schaffen.

https://twitter.com/FelixBonn/status/611208958313930752

• Nächs­ter Punkt: Be­wil­li­gung von 21.000€ für die Stadt­bi­blio­thek für One-Time-Hüllen für DVDs und Bluer­ays. Fra­ge: War­um muss das über­haupt be­an­tragt wer­den? Be­grün­dung: Ver­schie­bung von Mit­teln aus dem kon­sum­ti­ven Haus­halt in den in­ves­ti­ven Haus­halt! Kei­ner stimmt da­ge­gen, al­so be­kommt die Stadt­bi­blio­thek mehr Geld. [SF: Wahr­schein­lich hat kei­ner ei­ne Ah­nung, was den Un­ter­scheid aus­macht, zu­min­dest ich weiß es nicht und kei­ner fragt nach. Viel­leicht soll­te ich aber auch nicht von mir ausgehen.]

Das war qua­si das Warm-Up für die wich­ti­gen Themen.

Struktur der Stadtteilbibliotheken

• Nächs­tes The­ma Bi­blio­theks­struk­tur: An­trag der BBB-Fraktion auf­grund des of­fe­nen Briefs von Kul­ti­mo, dem För­der­ver­ein der Stadt­teil­bi­blio­thek Dot­ten­dorf mit vie­len of­fe­nen Fra­gen, nach dem Be­schluss des Bie­le­fel­der Mo­dells, ei­nem Mo­dell ba­sie­rend auf Eh­ren­amt­li­chen und Haupt­amt­li­chen in den Stadtteilen.
• Auf­ga­be: Stadt soll­te mit den För­der­ver­ei­nen und den Eh­ren­amt­li­chen sprechen.
• Ga­brie­le Bell­off, Lei­te­rin der Stadt­bi­blio­thek: Ver­wal­tungs­be­richt wird nur münd­lich ge­ge­ben, da die Frist zu kurz war. Ge­sprä­che sol­len vor­be­rei­tet wer­den. Be­richt zum Sach­stand in der Thematik: 
  • Beu­tel Ost: wird zum 26.Juni 2015 ge­schlos­sen. Mit­ar­bei­ter kom­men in die Zen­tra­le bzw. in an­de­re Stadt­tei­le. Schu­le hat be­reits ge­sagt, wel­che Bü­cher­be­stän­de dort ver­blei­ben sol­len. Bi­blio­thek soll zu ei­ner Schul­bi­blio­thek wer­den. Ein Jahr läuft der  Er­pro­bungs­be­trieb, vor­her gibt es kei­nen Kooperationsvertrag.
  • Beu­el Brü­cken­fo­rum: Si­tua­ti­on zu­nächst un­ver­än­dert, da Per­so­nal aus Beu­el Ost kommt. 2016 wird der Leis­tungs­um­fang über­prüft, da Per­so­nal ab­ge­baut wird. Es wird be­ob­ach­tet ob durch das Haus der Bil­dung sich die Be­su­cher­zah­len im Beue­ler Brü­cken­fo­rum ver­än­dern. [SF: Ver­mut­lich wird ge­schlos­sen, so­bald sich ei­ne Ver­rin­ge­rung ergibt].
  • Dot­ten­dorf und  En­de­nich: bei­de blei­ben ge­öff­net. Ge­hen spä­ter [SF:?] in den Tandem-Betrieb über, En­de­nich am  [Mon­tag und Diens­tag?]; Don­ners­tag und Frei­tag wird Dot­ten­dorf geöffnet.
  • Rhein­dorf wird am 26. Ju­ni ge­schlos­sen. Bis ge­klärt ist, ob wo­an­ders et­was ge­macht wer­den kann, blei­ben Ma­te­ri­al und Mo­bi­li­ar vor Ort. Mit­ar­bei­ter kom­men ins Haus der Bil­dung und nach Tan­nen­busch. Ge­ge­be­nen­falls wer­den Räu­me in Au­er­berg an­ge­mie­tet. Orts­ter­min hat statt­ge­fun­den. Ent­schei­dung eilt.
  • Ein Eh­ren­amts­mo­dell für Dot­ten­dorf, En­de­nich und Au­er­berg soll um­ge­setzt wer­den, das je­doch ver­wal­tungs­in­tern noch recht­lich ab­ge­klärt und ge­prüft wird. The­men der Prü­fung sind: 
    • Ver­si­che­rung
    • Kas­sen
    • Zu­gäng­lich­keit und Schlüsselgewalt
    • Da­ten­schutz

  • 

    Aspek­te der Bi­blio­theks­schlie­ßung: Drei Stand­or­te sol­len Selbst­ver­bu­chungs­bi­blio­the­ken wer­den und oh­ne Kas­sen funk­tio­nie­ren. Ver­ei­nen wer­den heu­te ein Schrei­ben be­kom­men. Die Auf­ga­ben­ver­tei­lung und der Zeit­plan wird da­mit verteilt.

  • Es gab per­so­nel­le Ver­än­de­run­gen und es wur­de ei­ne Mit­ar­bei­te­rin da­für ge­won­nen, um mit den Eh­ren­amt­li­chen zu ar­bei­ten. Die­se steht als An­sprech­part­ne­rin ab Mit­te Ju­li zur Ver­fü­gung. Die Zu­sam­men­ar­beit ist für bei­de Sei­ten Neu­land. Ver­läss­li­che Or­ga­ni­sa­ti­ons­for­men und Zu­sam­men­ar­beit sind wich­tig. Wir [Bell­off] ha­ben den ers­ten Schritt ge­tan und wir freu­en uns auf die Schrit­te fol­gen wer­den. Bell­off und Mit­ar­bei­te­rin kom­men ger­ne in die Ver­ei­ne und ste­hen ger­ne in Kon­takt. [Doch wel­che Auf­ga­ben kom­men auf die Eh­ren­amt­li­chen zu?]
• Tim Ach­ter­mey­er (Grü­ne) ist stark ir­ri­tiert. Seit sechs Wo­chen wur­de mit den Ver­ei­nen kei­ne Ge­sprä­che ge­führt. Schlie­ßun­gen wur­den be­reits be­schlos­sen. Aber es ist so we­nig pas­siert. War­um ent­steht kein Run­der Tisch mit den Eh­ren­amt­li­chen und den Vereinen?
• Bär­bel Rich­ter (SPD): Rats­mehr­heit hat be­schlos­sen, dass ge­schlos­sen wer­den soll. Das läuft doch nicht so schnell. Zum Haus Mül­le­stum­pe sei noch kein Wort ge­fal­len. Sie sind im­mer noch in­ter­es­siert Ar­beits­plät­ze für be­hin­der­te Men­schen zu schaf­fen. Man­che Bi­blio­the­ken sol­len er­hal­ten wer­den. Man­che eher als an­de­re. In Rhein­dorf wer­den schon neue Räu­me ge­sucht. Es lag auf dem Tisch, z.B. die Raum­grö­ßen zu reduzieren.
• Mar­kus Schuck (CDU): Es gab früh ge­nug Chan­cen Ge­sprä­che zu füh­ren. Aber wir sind dran und wir wer­den die Ge­sprä­che füh­ren, da­für wa­ren Vor­be­rei­tun­gen not­wen­dig, lee­re Hän­de brin­gen nichts, zu­stän­di­ge Ver­ei­ne brau­chen idea­le In­for­ma­ti­on, da­mit sie vorankommen.
• Fe­lix Ko­pin­ski (Pi­ra­ten): Das wich­tigs­te Gut sind die eh­ren­amt­lich Ak­ti­ven. Sechs Wo­chen sind ver­gan­gen und kei­ne Ge­sprä­che wur­den ge­führt? Bi­blio­the­ken sol­len so mit den Eh­ren­amt­lern ge­ret­tet werden!
• Her­bert Kau­pert (CDU, Bür­ger­ver­ein Dot­ten­dorf): Die Ver­wal­tung ist auf Neu­land. Ver­hand­lun­gen sind ge­ra­de erst an­ge­fan­gen wor­den.  Es sind nur noch sechs Mo­na­te Zeit. Die Frist muss da­her ver­län­gert wer­den! Das wert­volls­te sind die Bür­ger, die sich be­tei­li­gen wol­len. Die Bür­ger müs­sen mit­ge­nom­men wer­den. Bit­te ge­hen Sie auf die Ver­ei­ne und Eh­ren­amt­li­chen zu! [Rich­tung Belloff]
•  Tim Ach­ter­mey­er (Grü­ne): War in der neu­en Au­er­ber­ger Mit­te, hat mit Leu­ten dort ge­spro­chen: Ehe­mals ge­dacht wa­ren 400qm, die­se Räu­me wa­ren aber zu groß. Neue in­ter­es­san­te Im­mo­bi­lie hat 200qm in ei­nem Ge­bäu­de, das sinn­voll auf­zu­tei­len ist.
• Mar­tin Schuh­ma­cher (De­zer­nent Kul­tur­aus­schuss): Hin­ter­grund: es geht nicht nur um die Bi­blio­theks­mit­ar­bei­ter, die al­les um­bau­en müs­sen, zeit­gleich ist auch noch der Um­zug in das Haus der Bil­dung, die Bau­end­pha­se ist auch im Gang. Die Mit­ar­bei­ter ha­ben Ka­pa­zi­täts­gren­zen. Die dort Be­schäf­tig­ten ma­chen das Men­schen­mög­li­che. Es läuft da­bei ge­ord­net ab. Un­ser Mo­dell ist: es sol­len Trä­ger­ver­ei­ne [sic!] ent­ste­hen, An­sprech­part­ner sind Trä­ger­ver­ei­ne. Aber bis­her sind nur För­der­ver­ei­ne da, die da­von über­for­dert sind.
• Fe­lix Ko­pin­ski (Pi­ra­ten): Im Herbst muss die Frist­ver­län­ge­rung be­schlos­sen wer­den. War­um wird von Frau Bell­off nur münd­lich vor­ge­tra­gen? Es soll­te schrift­lich pas­sie­ren. Be­an­tragt Frist­ver­län­ge­rung für die Ent­schei­dung bis En­de 2016.
• [Dis­kus­si­on: Es muss aber erst ein An­trag ge­stellt wer­den. Än­de­rungs­an­trag zum An­trag der BBB? Ja, soll Frist verlängern.]
• Mar­tin Schu­ma­cher: Aus wel­chen Mit­tel soll das be­zahlt wer­den? [SF: Mi­kro war aus, aber nach Aus­sa­ge von Rats­mit­glie­dern und Zu­hö­rern wur­den die Gel­der vom Fest­spiel­haus bei­der­seits la­chend von Schu­ma­cher und Kul­tur­aus­schuss vorgeschlagen. ]
• Ent­schei­dung des Kul­tur­aus­schuss: Frist wird aus Mit­teln, die für das Fest­spiel­haus re­ser­viert wa­ren, bis En­de 2016 ver­län­gert. Emp­feh­lung des Kul­tur­aus­schuss an den Rat, der mor­gen dar­über ent­schei­den soll.

Beethoven 2020

• Nächs­tes The­ma: Mar­tin Schu­ma­cher spricht lan­ge und aus­führ­lich über Beet­ho­ven 2020. 
  • Fest­spiel­haus wird nicht rea­li­siert. Stif­tung wird al­so nicht ge­grün­det. Al­le Vor­la­gen wer­den zu­rück­ge­zo­gen au­ßer de­nen zum Grund­stücks­ver­kauf. Sa­nie­rung der Beethoven-Halle soll mög­lichst schnell rea­li­siert wer­den. Son­der­sit­zung des Bun­des sol­len be­an­tragt wer­den. Öf­fent­li­ches En­ga­ge­ment soll nicht ver­lo­ren ge­hen. Für das Ju­bi­lä­ums­jahr soll was schö­nes ent­ste­hen. Mit­tel sol­len für Beet­ho­ven­pfle­ge er­hal­ten blei­ben: zum Bei­spiel von Spar­kas­se Köln Bonn und dem Bund.
  • Schu­mach­ter reis­te nach Wien um mit Amts­kol­le­gen zu spre­chen, am 16. April. Wien hat noch kei­ne kon­kre­ten Pla­nun­gen. „Beet­ho­ven 2020“-Plan hat er dort vor­ge­stellt. Dra­ma­tur­gie für das Fest­jahr ist schon ge­plant. Al­le Kul­tur­ein­rich­tun­gen sol­len da ein of­fe­nes Ohr für die Zu­sam­men­ar­beit ha­ben. Ge­mein­sa­me Pro­jek­te für Wien und Bonn, ge­mein­sam pla­nen. Aus­tausch­pro­jek­te zwi­schen Wien, Bonn und an­de­ren Or­te in Deutschland.Projektbeschreibung ist ab­ge­schlos­sen für Kunst und Kul­tur. Tou­ris­mus und Wirt­schafts­för­de­rung feh­len noch, Herr Bir­k­ner sucht noch feh­len­de Ele­men­te. Nicht nur Kul­tur, son­dern al­le Po­li­tik­fel­der sol­len be­rück­sich­tigt werden.
  • Die Dra­ma­tur­gie hat vier Pro­gramm­blö­cke, Be­ginn De­zem­ber 2019, vor Os­ter­fe­ri­en, vor Som­mer­fe­ri­en, Beet­ho­ven­fest und Fi­na­le im De­zem­ber 2020. Am 16. Sep­tem­ber wird das im Kul­tur­aus­schuss behandelt.
  • Ver­stärkt sol­len die „freie Sze­ne“ und wis­sen­schaft­li­che Ak­teu­re, etc ein­be­zo­gen wer­den und zwar am 30. Sep­tem­ber zu ei­nem Tref­fen, bei der die Dach­mar­ke vor­ge­stellt wer­den soll.

Zu­letzt wur­de noch über den Mu­sik­ge­ne­ral­di­rek­tor, über das Beet­ho­ven­or­ches­ter und das Pan­the­on ge­spro­chen, aber da ha­be ich drau­ßen schon dis­ku­tiert, wie jetzt wei­ter vor­ge­gan­gen wer­den kann, um die Bi­blio­the­ken zu ret­ten. Wenn wirk­lich Be­tei­li­gung ge­wünscht wird, dann soll­te jetzt bald ein run­der Tisch der In­itia­ti­ven und Per­so­nen ent­ste­hen, die be­reit sind sich zu engagieren.

Fazit zu den Bibliotheken

Ganz wich­tig ist, dass man ge­nau zwi­schen „För­der­ver­ein“ und „Trä­ger­ver­ein“ un­ter­schei­det. Letz­te­res kann da­zu füh­ren, dass eh­ren­amt­li­ches En­ga­ge­ment ein­fach kei­ne Chan­ce be­kommt, weil die Hür­den viel zu hoch ge­setzt wer­den. Sol­che Wort­spie­le­rei­en füh­ren bei mir nur da­zu, zu glau­ben, dass da ein schein­hei­li­ges Spiel auf­ge­führt wird. Lei­der ken­ne ich die Un­ter­schie­de nicht gut ge­nug, um das al­lei­ne be­wer­ten zu kön­nen. Viel­leicht habt ihr ja Erfahrungen?

Min­des­tens zwei­mal, wenn nicht drei­mal wur­de über „Neu­land“ ge­spro­chen, wo­für ich nur we­nig Mit­leid auf­wen­den konn­te, denn ge­nau da­für ist Po­li­tik doch da, oder? In­ter­es­sant war auch der An­teil der Re­de­bei­trä­ge, je nach In­ter­es­se. Aber da­von kann man sich ja jetzt auch mehr oder we­ni­ger ein Bild ma­chen. Al­so, heu­te Abend in den Live­stream schau­en, wie die Ent­schei­dung aus­sieht. Vor­läu­fi­ges Ergebnis:

https://twitter.com/FelixBonn/status/611218484052262913